Verein und Recht: So schützen Sie Ihren Internet-Auftritt richtig

 

Im Zeitalter von Web 2.0, digitalen Medien und sozialen Netzwerken möchte
man so modern wie möglich aufgestellt sein und Mitglieder im Alltag abholen.
Früher reichte die Vereinszeitung oder der Flyer zur Bewerbung von Veranstaltungen
oder Akquise neuer Mitglieder aus. Heute kommt man aber kaum darum herum, auch im Internet präsent zu sein. Viele wissen um die Fallstricke dieses Mediums aber viel zu wenig, und meist wird einem dies erst dann bewusst, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Vieles kann vermieden werden, wenn man sich präventiv schützt und so von Anfang an gut aufstellt. Aber was ist zu beachten? Wo sind die Fallstricke?
Vor kurzem wollte der Vorsitzende eines Vereins wissen, ob die Vereinsseite urheberrechtlich geschützt ist und was er machen könne, wenn das den Auftritt betreuende Mitglied diese Seite gelöscht hat und die Daten nicht mehr herausgibt.

Aus der Praxis:
Sie leiten einen eingetragenen Verein mit eigener Homepage. Diese wurde von einem Mitglied erstellt, welches auch Vertrag mit Provider und die Anmeldung der Seite bei der „denic eG“ vorgenommen hat. Dieses Mitglied hat sich jetzt mit Ihnen überworfen und wurde sogar aus dem Verein ausgeschlossen. Es löschte daraufhin die Inhalte der Internetseite ohne Vorankündigung.
Es argumentierte damit, dass es dies dürfe, da es ja die Seite erstellt habe und er alleiniger Urheber der Inhalte sei. Ein Back-Up der Inhalte existierte nicht. Auch wolle er die Internetdomain nicht herausgeben.

1. Das Mitglied hat die Domain des Vereins angemeldet. Wer hat das Recht auf die Domain und können Sie Herausgabe fordern?

Grundsätzlich hat der Verein das Recht an der Domain und kann die Herausgabe verlangen. Der Verein hat Namensrechte, evtl. auch andere Schutzrechte wie Markenrechte an der Internetdomain und das Mitglied hat im Auftrag des Vereins die Anmeldung vorgenommen. Aus dem Auftragsverhältnis heraus besteht daher ein Herausgabeanspruch. Das Mitglied hat die Domain nur treuhänderisch verwaltet.
Ein Problem ist aber, dass Sie notfalls einen Titel (z. B. ein Urteil) gegen das Mitglied erwirken müssen, wenn dieses sich weigert, und falls das Mitglied dann sogar im Ausland sitzt, kaum Vollstreckungsmöglichkeiten haben. Insbesondere entsteht ein erheblicher Kostenaufwand und die Vereinsseite ist für unbestimmte Dauer nicht erreichbar.
Es kann daher nur dringend empfohlen werden, einmal zu überprüfen, wer bei der „denic eG“ (www.denic.de) als Domaininhaber eingetragen ist. Dies sollte unbedingt der Verein sein! Sie ersparen sich hiermit eine Vielzahl an Problemen.

2. Ihre Möglichkeiten, wenn das Mitglied Ihnen Steine beim Wiederaufbau der Homepage in den Weg legt.
Sie haben einen Anspruch auf Herausgabe der Daten. Das Mitglied kann sich auch nicht auf den Urheberrechtsschutz an dem von ihm erstellten Auftritt berufen. In der Regel haben einfach gestaltete Seiten keinen Urheberrechtsschutz. Anders die einzelnen Elemente auf der Seite
wie z. B. Fotos, Animationen, Grafiken, Töne, Videos, Texte, Designs.
Die Vereinsseite unseres Mandanten hatte in diesem Fall in ihrer Gesamtheit daher wohl keinen Schutz. Die einzelnen Elemente, wie das Vereinslogo oder aber bestimmte Fotos und Grafiken hingegen schon. Zwar mag das Mitglied Urheberrechte an einzelnen Elementen der Internetseite haben. Durch die Betreuung der
Seite im Auftrag des Vereins hat das Mitglied
dem Verein aber schlüssig, d. h. ohne gesonderte Vereinbarung, hieran Nutzungsrechte – besser bekannt als Lizenzen – eingeräumt.
Hierauf kann sich der Verein dann berufen. Mit der Entfernung hat das Mitglied gegen diesen Nutzungs- bzw. Lizenzvertrag verstoßen und macht sich hieraus auch haftbar.
So hat der Verein nicht nur einen Anspruch auf Wiederherstellung des Ursprungszustandes, sondern auch auf Unterlassung und Schadensersatz.

3. Wer sollte im Impressum verantwortlich zeichnen?
Achten sie darauf, dass Sie nur die im Impressum notwendigen Pflichtangaben bereithalten. Das Mitglied, das die Seite betreut, ist zwar als Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte i.S.d.55 II RStV zu nennen. Aber mehr auch nicht. Unnötige Urheberrechtshinweise sollten vermieden werden, sofern kein Anspruch besteht.

Sollten Sie weitere Fragen zu der Thematik haben, empfehlen wir dringend, Rechtsrat Ihres Vertrauens einzuholen. Prävention ist oft der beste Weg zu einer sicheren Zukunft.

Axel Steiger

Die Kulturpreisträger des BDK

Präsidialtagung mit Kulturpreisverleihung in der Kaiserstadt Aachen!

 

Herzlich Willkommen
zur 42. Präsidialtagung des Bundes Deutscher Karneval
mit Kulturpreisverleihung
im Zeitraum 15. September bis 17. September 2017 in Aachen.

Änderungen in der Turnierausweis - Bestellung!!!!!!!!

Sie erleichtern uns die Arbeit und ersparen sich unnötiges Warten auf die Erledigung Ihrer Bestellung.
Jeder Aktive kann nur einen Ausweis für den gleichen Verein haben.
Deshalb vor der Bestellung den falschen Ausweis zurück senden an den BDK-Beisitzer Peter Steinberger, Kellerweg 2 nach 82541 Münsing, da sonst keine Bearbeitung möglich ist.
Darüber hinaus sind wir dankbar, wenn Sie alle Ausweise, die Sie nicht mehr brauchen, ebenfalls zurück senden.
Danke für Ihr Verständnis und Ihre Mitarbeit!

Neues Mitgliederportal online!
Veränderungen ab dem 01. Juli 2017 bei der Beantragung von Treueabzeichen und Verdienstorden!

 

Zum 30. Juni 2017 haben alle Vorsitzende unserer Mitgliedsgesellschaften ein Schreiben für die erstmalige Anmeldung im neuen Mitgliederportal erhalten.

Wir bitten Sie alle den erstmaligen Login bis zum 31. Juli 2017 durchzuführen.

Bitte teilen Sie uns auch die aktuellen Mitgliederzahlen bei der Erstanlage genau mit.

 

Ab sofort können BDK-Treueabzeichen und Verdienstenorden ausschließlich über das Mitgliederportal beantragt werden.
Wir bitten um Verständnis, dass keine Anträge mehr in Papierform entgegengenommen werden.

 

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!

 

 

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Lebendig, zukunftsträchtig, ein funkelnder Edelstein - das Deutsche Fastnachtmuseum. Herzlich Willkommen!

C-Lizenz-Lehrgänge für Erhalt und Neuerwerb

 

Auch im Jahr 2017 gibt es die Gelegenheit die Trainer-C-Lizenz zu erneuern:

10. + 11.6. in Wetzlar

8. + 9.7. in Edenkoben

 

Die betroffenen Lizenzinhaber werden vom BkT rechtzeitig angeschrieben.

 

Die Lehrgänge zum Neuerwerb einer Trainer-C-Lizenz finden Sie auf dieser Homepage (unter Tanzturnier-Ausschuss)

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